Kurz und kompakt für Sie zusammengefasst: Das Wichtigste aus dem Newsletter der FREIEN WÄHLER Bayern im Oktober 2024

• Hubert Aiwanger in China: „Mobilitäts-Mix statt Verbot von Verbrenner-Fahrzeugen ist der Schlüssel zum Erfolg auch für Bayern und Deutschland!“
  
  Hubert Aiwanger, Bayerischer Wirtschaftsminister, spricht bei einer Delegationsreise in China unter anderem über Mobilität der Zukunft und über die globale wirtschaftliche Lage. 
  Marktwirtschaftliche Mechanismen bestimmen, welche Fahrzeuge in den kommenden Jahren gefahren werden. Die FREIEN WÄHLER setzen auf Technologieoffenheit statt Verbots-Politik und lehnen das EU-Verbrennerverbot ab dem Jahr 2035 ab.

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• Bundesparteitag: FREIE WÄHLER kommen nach Geiselwind

Im November treffen sich die Mitglieder der FREIE WÄHLER Bundesvereinigung in Geiselwind. 

Am 16. November 2024 ab 10 Uhr wird dort unter anderem turnusmäßig ein neuer Bundesvorstand gewählt. Der Bundesparteitag findet im Eventhalle Tagungszentrum Hotel Strohofer (Scheinfelder Straße 21, 96160 Geiselwind) statt. 

Genauere Infos finden Sie HIER. 

• Steigende Umfragewerte für die FREIEN WÄHLER - Enders: „Deutschland braucht mehr Aiwanger und weniger ‚weiter so‘ im Bundestag!“ 

3 Prozent (+ 0,6 Prozentpunkte im Vergleich zur Bundestagswahl 2021) im neuen ARD-DeutschlandTrend (Oktober 2024) für die FREIEN WÄHLER. Enders: „In Bayern übernehmen wir seit 2018 Regierungsverantwortung und sorgen für eine stabile bürgerliche Koalition. Diese Stabilität braucht es ab 2025 auch im Bund.“ 

Susann Enders, Generalsekretärin FREIE WÄHLER Bayern, sagt:
"Wir FREIE WÄHLER sprechen Probleme offen an. Das wissen die Menschen. Es braucht endlich wieder Politik für die Menschen und nicht gegen sie. Die Bundespolitik hat sich weit von den Menschen entfernt. Zum Beispiel beim Thema Migration, das unsere Kommunen massiv belastet."

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• Wolfsverordnung beschlossen - Glauber: "Wir lassen Landwirte nicht im Stich und schützen Weidetiere!"
  
  Bayerisches Kabinett beschließt neu erlassene Wolfsverordnung. Der Freistaat mit den FREIEN WÄHLERN um Umweltminister Thorsten Glauber setzt wichtiges Signal für konsequenten Vollzug zum Schutz des Menschen und von Weidetieren vor verhaltensauffälligen Wölfen. 

Thorsten Glauber sagt: "Unser Ziel ist ein konsequentes Wolfsmanagement. Dazu soll die Wolfsverordnung beitragen. Wir haben schnell gehandelt und das Verfahren zum Neuerlass der Verordnung einschließlich der Verbändeanhörung zügig durchgeführt."

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• Aiwanger: "Drohende Strafzahlungen für heimische Autoindustrie müssen abgewendet werden!"

Die überzogenen CO2-Flottengrenzwerte mit Strafzahlungen seitens der EU könnten sich zum Todesstoß für die europäische Autoindustrie entwickeln und müssen dringend gestoppt werden. 

Hubert Aiwanger, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Bayern und Bayerischer Wirtschaftsminister, spricht sich deutlich gegen die drohenden Strafzahlungen wegen zu hoher CO₂-Flottenwerte aus: „Unsere Autoindustrie hat ohnehin schon genug Probleme und kämpft international um den Erhalt von Standorten und Arbeitsplätzen in Deutschland.

Es wäre fatal, wenn jetzt auch noch Strafzahlungen in Milliardenhöhe zu leisten wären, weil der Kunde mehr Verbrenner- und weniger Elektroautos kaufen will als die Politik in Brüssel sich wünscht." 

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• Julian Preidl ist neuer Landesvorsitzender der JUNGEN FREIEN WÄHLER Bayern
  
  Bei der Mitgliederversammlung der JUNGEN FREIEN WÄHLER (JFW) Bayern wurde der oberpfälzische Landtagsabgeordnete Julian Preidl (29) aus Bad Kötzting/ Landkreis Cham zum neuen Landesvorsitzenden gewählt.

Der Landesvorsitzende Julian Preidl sagt: „Unser Ziel ist es, gemäß unserem Motto 'Gemeinsam für Bayern', die Kommunalpolitik in unseren Heimatregionen zu stärken und durch unsere Vernetzung auf Landesebene lokale Interessen und insbesondere auch die Interessen der jungen Generation in die überregionalen Parlamente zu tragen.“

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• Digitalisierung: Bayern ist das führende Flächenland in Deutschland

Rekordwert! Seit die FREIEN WÄHLER mit Digitalminister Dr. Fabian Mehring das Bayerische Digitalministerium führen, ist die Zufriedenheit der Menschen mit der Digitalisierung im Freistaat auf 65 Prozent gestiegen. Das zeigt der eGovernment MONITOR 2024 (Oktober 2024) für Deutschlands Bundesländer, Österreich und die Schweiz. Deutschlandweit steht nur der Stadtstaat Hamburg vor Bayern.

Digitalminister Dr. Fabian Mehring sagt: „Die digitale Transformation der Verwaltung ist unser schärfstes Schwert, um endlich wirklich Bürokratie abzubauen sowie Prozesse schneller und bürgerfreundlicher zu gestalten. 

Unser Einsatz zahlt sich aus: Die Ergebnisse des aktuellen eGovernment MONITOR bestätigen die Vorreiterrolle Bayerns! Im Freistaat werden inzwischen fast 260 digitale Online-Dienste flächendeckend angeboten."

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Pressekontakt:
Christoph Hollender, Leiter Presse und Kommunikation
Freie Wähler Bayern, Landespressestelle
Giesinger Bahnhofplatz 8, 81539 München
Mail: presse@fw-bayern.de